Monat: Januar 2021

  • Alles hat ein Ende, nur Galeria Karstadt Kaufhof hat… einige.

    Alles hat ein Ende, nur Galeria Karstadt Kaufhof hat… einige.

    Das muss das Ende sein. Das dachte ich jedenfalls damals im Juni 2009, als Karstadt-Arcandor Insolvenz beantragte. Es fühlte sich eben nach Zeitenwende an. Seit Jahren schon liefen die Kunden unübersehbar zu Discountern, Filialisten und zunehmend zu Amazon sowie zum damals noch jungen Zalando über. Die Trauer über das Verschwinden von diesem „Eckpfeiler der deutschen Handelslandschaft“ konnte ich persönlich zwar nicht teilen, aber seitens der Beschäftigten – und der Rentner, die irgendwie nichts besseres mit ihrer freien Zeit anzufangen wussten, als sich schon um neun Uhr vor den noch verschlossenen Türen der Konsumtempel zu versammeln – immerhin nachvollziehen. 

    Die Wiederholung des Immergleichen

    Doch irgendwie lebte Karstadt weiter. Und irgendwie brauchte sich mein Verständnis für die Beschäftigten und die immer weniger werdenden Kunden des Unternehmens mit jedem Doch-Nicht-Ende ein Stück weiter auf. Zumal diese Enden immer häufiger – und daher immer langweiliger, weil immer absehbarer und immer repetitiver – wurden. Dank Polit-Aktionismus, dauerhaft-bis-nervtötender gewerkschaftlicher Medienbeschallung und, gelinde gesagt, problematischen Retter-in-der-Not-Figuren à la  Berggruen und Benko, entkam die todgeweihte Warenhauskette nämlich immer wieder dem Sensenmann. (Auf die Chronologie ging ich hier bereits länger ein.) Und selbst als alle Therapieoptionen dann wirklich ausgereizt waren und das Ende des Unternehmens unumgänglich war, gab es den Löffel einfach immer noch nicht ab – sondern warf ihn neben den von Galeria-Kaufhof in die Schüssel. Spätestens da hatte ich kein Mitleid mehr: Wer als Arbeitnehmer noch dort beschäftigt oder als Investor dort beteiligt ist, hat genug Gelegenheit gehabt, festzustellen, was die Glocke schlägt.

    Ja, die Leidensfähigkeit der Beschäftigten, der Gewerkschaftsaktivisten und nicht zuletzt der Investoren verlangte einem eigentlich Respekt ab, wenn sie nicht mittlerweile so furchtbar offenkundig umsonst wäre. Ich habe schon Respekt vor jemanden, der für eine Causa brennt, selbst wenn ich sie nicht teile. Mir waren Warenhäuser zwar immer egal, anderen waren sie aber wichtig. Sollen sie doch versuchen, sie zu erhalten. Nur: Die Grenze zwischen engagiert und borniert, zwischen Idealist und Fantasist ist fließend. Diese immer neuen Aufrufe, „Karstadt zu retten“ weil „die Zukunft der Innenstädte auf dem Spiel steht“ und „Begegnungsstätten verloren zugehen drohen“… Das ist doch nicht mehr ernst zu nehmen. Man kann, man muss für das kämpfen, woran man glaubt. Man muss aber eben auch den Punkt erkennen, an dem der noble Glaube in schlichte Realitätsverweigerung umschlägt.

    Zu nichts anderem übrigens rate ich Gründern in der Digitalwirtschaft, die drei-, vier- oder fünfmal mit bis zum Verwechseln ähnlich bescheuerten Konzepten auf die Nase gefallen sind und immer noch nicht einsehen wollen, dass sie eben nicht das nächste Zalando am Start haben. Denn oft wird Kritik von meiner Zunft am mittlerweile krankhaften Festhalten an alten stationären Strukturen damit abgetan, dass wir Digitalberater mit zweierlei Maßstab messen und jungen Unternehmern das allzu bereitwillig verzeihen würden, wessen wir anderen bezichtigen, wenn sie sich nur hartnäckig genug als „start-up entrepreneur“ schimpfen. 

    Staatshilfe: Eine Menge Heu für ein totes Pferd

    Dem Bund würde ich jedenfalls dazu raten, keine 460 Millionen Euro Steuergeld (WELT) in eine Struktur zu stecken, die nicht mehr nur vor dem Aus, sondern bereits ein gutes Stück danach steht. Auf die genauen Gründe brauche ich nicht – oder: sollte ich nicht mehr brauchen – einzugehen. Ich glaube, es sagt alles, dass sich die Monopolkommission nicht deswegen einschaltet, weil die letzte verbliebene Warenhauskette zu einem Monopolist zu werden droht: Sie ist ja ein Monopolist, aber in einem Marktsegment, das zu unbedeutend ist, um aus Sicht der Kommission eine Gefahr der Wettbewerbsverzerrung darzustellen. Nein, die Monopolkommission rügt, dass das Darlehen nachrangig gestaltet sein soll. So deren Präsidenten Kühling im verlinkten Artikel: „Im Insolvenzfall besteht kaum eine Chance auf Rückzahlung.“ Das hat der Mann sehr vorsichtig formuliert. Ich würde es so sagen: „Beim demnächst wahrscheinlich anstehenden Insolvenzverfahren werden 460 Millionen Euro Steuergeld für immer verschwunden sein.“ 

    Eine Menge Heu also für ein totes Pferd, das so oder so zum Sterben verurteilt ist. Denn Corona ist hier bloß der Beschleuniger, aber keineswegs der Verursacher des fortgesetzten Verfalls. Der Versuch, die Pandemie als Feigenblatt für Subventionen zu benutzen, ist eklatant durchschaubar. Man muss nur den Plausibilitätstest machen: Wir schließen die Augen und versetzen uns ins Jahr 2025. Sehen wir da Trauben von Menschen vorm Karstadthof-Eingang, die darauf brennen, um 9:30 Uhr reingelassen zu werden, um dann eine halbe Stunde darauf zu warten, dass ihnen eine gehetzte Verkäuferin die Vorzüge einer Fissler-Pfanne erklärt – oder warte, war das nicht doch eine von WMF…?

    Alles hat ein Ende…

    460 Millionen Euro! Dabei haben wir hier städtische Theater und Schwimmbadbetreiber, die auf dem Zahnfleisch kriechen. Da sollte man das Steuergeld viel eher reinstecken. Da ist es zwar genauso weg, wie wenn wir es Kaleriastadthof (oder wie auch immer es nach der nächsten Restrukturierung heißt) geben. Nur: Theater und Thermen werden 2025 noch aktuell sein. Noch in hundert, vermutlich in tausend Jahren werden die Menschen sie noch aufsuchen. Sie hat es ja seit der Antike gegeben. In einigen griechischen Halbkreisen werden heute noch vor Publikum Tragödien aufgeführt – dieselben, ewigen Geschichten, die von todgeweihten Helden erzählen, die gegen das Unausweichliche ankämpfen und daran zugrunde gehen. Das ist ja das Wesen der Tragödie nach antikem Muster – und mittlerweile das Wesen der Warenhausgeschichte.

    Und jetzt muss – trotz der (mittlerweile relativ wenigen) Arbeitsplätze, trotz der (immer realitätsfernerer) Innenstadt-Belebungsfolklore – eben mit dieser Geschichte ein und für allemal Schluss sein. Denn sonst findet sie kein Ende. Nur Enden, von denen es schon viel zu viele gab.

  • Paketabgabe? Digitalsteuer? Was ich mir wirklich zu Weihnachten gewünscht hätte

    Paketabgabe? Digitalsteuer? Was ich mir wirklich zu Weihnachten gewünscht hätte

    Nun haben wir es hinter uns, das erste Pandemie-Weihnachtsfest. Der Paketstau in den Verteilerzentren löst sich erst schleppend, die ersten Retourschwemmen verursachen weiterhin betriebliche Schwierigkeiten – und der stationäre Einzelhandel hat pünktlich zum Tag der Heiligen Drei Könige den Bescheid zugestellt bekommen, dass vor dem 31. Januar erst einmal gar nichts ist mit der Wiedereröffnung.

    Unter diesen Umständen ist es also kein Wunder, dass schon vor Weihnachten Einzelhandels-… Pardon: Wirtschaftsminister Peter Altmaier eine „Paketabgabe“ forderte. Die Idee? Online-Händler sollen pro versandtes Paket eine Abgabe erheben und an den Fiskus weiterleiten, der diese wiederum den leidenden stationären Einzelhändlern in der jeweiligen Region des Kunden auszahlen soll. Denn, so die Begründung, Online-Händler benutzen die Infrastruktur der Gemeinden, ohne sich im gleichen Maße wie ortsansässige Läden am örtlichen Steueraufkommen zu beteiligen. 

    Der Vorstoß ist – mit Verlaub – so abwegig, so realitätsfern und so weit weg von den Positionen einer eigentlich wirtschaftsfreundlichen Partei (wie die CDU vorgibt, sie zu sein), dass ich dem Herrn Altmaier beinahe unterstellt hätte, wieder mal allzu unkritisch eine Vorlage der Handelslobbyisten übernommen zu haben – Wir erinnern uns ja an die bizarre, im Spätsommer von ihm ins Spiel gebrachte Idee, Hersteller dazu zu verpflichten, stationären Einzelhändlern ihre Ware verbilligt abzugeben. 

    Bloß: So langsam frage ich mich, ob nicht Altmaier höchstpersönlich die immer unsinniger werdenden Vorschläge ausheckt. Den „Paketabgabe“-Vorstoß kann man den Lobbyverbänden jedenfalls nicht anlasten. So nahm beispielsweise der Handelsverband HDE wie folgt dazu Stellung: Es brauche „keine neuen Steuern auf Pakete, sondern bessere Kontrollen, um sicherzustellen, dass auch bei Lieferungen aus Fernost unsere hiesigen Regelungen für Produktsicherheit und Steuerzahlungen eingehalten werden“. Denn der HDE hat gelernt, dass er mittlerweile viele Online-, Multi- und Omnichannel-Händler in Deutschland vertritt, die von Altmaiers Abgabe betroffen wären, obwohl sie hier bereits alles mögliche an Steuern abführen: Gewerbesteuer, Umsatzsteuer auf verkaufte Produkte, Lohnsteuer für Angestellte, Steuern auf Gewinne… Klar: Ein Online-Händler zahlt noch nicht in allen Gemeinden Deutschlands, aus denen er eine Bestellung erhält, Gewerbesteuer. Das taten aber Quelle und Neckermann zu den guten alten Katalog-Händler-Zeiten auch nie und ich kann mich nicht  entsinnen, dass das damals Thema gewesen wäre. Es ist ja auch Sinn einer Steuer- und Zollunion, wie sie Deutschland seit Bismarcks Zeiten in mal größerem, mal kleinerem geografischem Umfang nun einmal darstellt, dass man auch ortsübergreifend Geschäfte tätigen kann, ohne immer neue Abgaben zu zahlen – was für mehr Wirtschaftskraft sorgt und so durchaus im Sinne des größeren, bundesweiten Gemeinwohls zu sehen ist.

    Dass ich das anno 2021 unserem Wirtschaftsminister offenkundig wieder in allen Einzelheiten erklären müsste, säße er mir denn gegenüber, ist traurig bis besorgniserregend und zeugt nicht gerade von einem Zukunftssinn. Wie ebenfalls die Tatsache, dass die Idee einer Paketabgabe Widerhall zu finden scheint – von dem derzeit einzigen anderen realistischen Koalitionspartner der CDU nach der nahenden Bundestagswahl. Ja, die Grünen sind nun auch dafür. Die überaus besinnlichen Weihnachtstage mit viel Zeit zu Hause haben wohl nicht dafür gereicht, dass sich alle im politischen Berlin ein wenig auf die Prinzipien von guter und wirkungsvoller Besteuerung – nun ja: besinnen. Ganz im Gegenteil: Anfang dieser Woche verpackte Robert Habeck von Bündnis90/Die Grünen Altmaiers Idee einer Paketabgabe unter den Namen „Digitalsteuer“ neu und ging damit auf Wähler- bzw. eher auf Koalitionspartnerfang. Denn ich schätze mal, dass die Idee einer Paketsteuer bei der eher jungen, eher onlineaffinen Wählerschaft der Grünen nicht unbedingt auf Gefallen stoßen wird…

    Und so haben wir die sehr unschöne Situation, dass zum Auftakt des Bundestagswahljahrs 2021 die nach Umfragen derzeit zwei größten Parteien (sorry, SPD) für eine halbgare Sondersteuer auf eine schlecht definierte Gruppe von Unternehmen sind, die nichts verbrochen haben – außer, dass sie Kunden Produkte mit dem mitten in einer Pandemie gebotenen Abstand verkauft haben.

    Natürlich ist klar, wer die eigentlichen Adressaten der Paketabgabe-Digitalsteuer sein sollen: Man will den „Großkonzernen aus Silicon Valley“ (hier: Amazon) an den Kragen und wieder die Kohle zurückholen, die früher über Saturn, Karstadt & Co. ins Steueraufkommen floss und nun immer spürbarer in die bereits überfließenden Kassen der Low-Tax-GAFAS versickert. Diese Notwendigkeit sehe ich auch ein. Es darf nicht passieren, dass große Teile unseres Wirtschaftslebens vom Kreislauf der Steuern und Investitionen abgekoppelt werden – so nach dem Motto: „Standort Deutschland: Wir zahlen Straßen, Brücken, und Müllabfuhr. Sie zahlen: Nichts! Sprechen Sie unseren freundlichen Bürgermeister an!“

    Nur: Der Zweck heiligt nicht das Mittel. Vor allem dann nicht, dass das vorgeschlagene Mittel regelrecht schädlich für alle ist, auch heimische Erfolgsunternehmen treffen würde und obendrein einen ordnungspolitischen Sündenfall erster Güte darstellen würde. Hiesigen Champions wie dem in mühsamsten Anstrengungen transformierten Otto-Versand eine Strafsteuer aufzuerlegen, nur um ein paar Milliarden von Amazon zurückzuholen? Tausende von Inhabergeführten Läden, die sowohl ihre Straße als auch die Briefkästen ihrer Kunden aufhübschen, mit einer neuen Abgabe behelligen, um Jeff Bezos zu zeigen, wo der Hammer hängt? Kann das allen Ernstes der Plan sein?

    Zumal – und das ist die Krux – Amazon eine solche Abgabe vermutlich spielend umgehen würde. Als ich das letzte Mal dort bestellt habe (also: vor rund drei Stunden), stand nämlich im Kleingedruckten der Bestellbestätigung nach wie vor „Amazon EU S.a.r.l.“. Wetten, dass das in Europa für steuerliche Zwecke in Luxemburg ansässige Amazon ein Kleinlaster-breites Schlupfloch finden bzw. vorm Europäischen Gerichtshof schneller die Abgabe kippen lassen würde, als man „Alexa!“ rufen kann? 

    Wir müssen dieses Thema endlich für das begreifen, was es ist: Ein europäisches Problem, dem auch nur durch eine koordinierte europäische Vorgehensweise beizukommen ist. Was nützt mir eine deutsche Paketsteuer, solange sich die GAFAs noch an so Köstlichkeiten wie dem berühmt-berüchtigten Dutch-Irish sandwich weiden und ihre effektive Steuerlast in den letzten Promillebereich drücken können? Bei der derzeitigen Gesetzeslage darf die EU nicht einmal von Irland verlangen, die sittenwidrig niedrige Lockbesteuerung von Apple einzustellen. Eigentlich ist es für den gesunden Menschenverstand klar, dass innerhalb eines Binnenmarktes die Besteuerung halbwegs koordiniert werden muss, sodass Sonderposten-Modelle wie „Nur 12,5% Körperschaftssteuer zahlen und in 27 Länder verkaufen!“ bald der Vergangenheit angehören – und/oder, dass Steuern in dem EU-Land abgeführt werden müssten, in dem die Umsätze auch getätigt werden. 

    Klar, dass geht nicht über Nacht und weder den Niederländern, den Luxemburgern oder den Iren wird es sonderlich gut gefallen. Aber: Es führt leider kein Weg daran vorbei, wenn wir in großen EU-Ländern wie Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien der fortschreitenden Erosion unserer Steuerbasis Einhalt gebieten wollen. Eine in diese Richtung gehende Initiative: Das hätte ich mir über Weihnachten gewünscht bzw. würde ich mir zu Weihnachten 2021 wünschen.